Verfügungsberechtigter für ein Bankkonto: was er darf, wenn der Inhaber nicht unterschreiben kann (Spanien)
Anuxis · Geprüft von David Merinas, Gründer ·
In Spanien kann ein Verfügungsberechtigter (autorizado) für ein Bankkonto in der Regel Geld abheben, Überweisungen machen und Rechnungen bezahlen, aber das Geld gehört nicht ihm, und er kann weder das Konto auflösen noch die Bedingungen ändern. Das ist einer von drei Wegen, sich um die Bankgeschäfte eines Angehörigen zu kümmern, der nach einem Krankenhausaufenthalt oder einem Unfall nicht unterschreiben kann: als Verfügungsberechtigter, als Mitinhaber oder mit einer notariellen Vollmacht. Alle drei werden vorbereitet, solange die Person unterschreiben kann. Gibt es nichts davon, bleibt die guarda de hecho (faktische Betreuung), die das Nötigste erlaubt; für alles andere braucht es einen Richter.
Was ein Verfügungsberechtigter für ein Bankkonto tun kann
Laut der spanischen Zentralbank (Banco de España) kann ein Verfügungsberechtigter mit einer allgemeinen Verfügungsberechtigung in der Regel:
- Geld abheben;
- Überweisungen machen;
- Zahlungen und Lastschriften einrichten;
- Kontostand und Umsätze einsehen und Auskünfte verlangen;
- eine Karte nutzen, wenn die Bank ihm eine gibt.
Und er kann nicht:
- das Geld als seines betrachten: Es gehört weiter dem Kontoinhaber;
- das Konto auflösen, die Inhaber oder die Bedingungen ändern;
- verlangen, dass das Konto gesperrt wird;
- weiter über das Konto verfügen, wenn der Kontoinhaber stirbt.
Was er genau tun darf, hängt von dem Dokument ab, das bei der Bank unterschrieben wurde. Der Kontoinhaber kann die Berechtigung jederzeit widerrufen oder ändern, und der Verfügungsberechtigte kann darauf verzichten. Und als Verfügungsberechtigter haftet er trotzdem für die Geschäfte, die er tätigt.
Gilt sie weiter, wenn der Kontoinhaber nicht mehr entscheiden kann?
Die Banco de España sagt dazu nichts Eindeutiges. Am nächsten kommt der spanische Código Civil (das Zivilgesetzbuch). Für Vollmachten und Aufträge allgemein sagt er, dass sie enden durch Widerruf, durch Verzicht, durch Tod oder wenn ein Richter einen curador (gerichtlich bestellten Betreuer) für die Person ernennt (Art. 1732), nicht schon dadurch, dass sie nicht mehr entscheiden kann. Trotzdem kann die Bank mehr verlangen. Wenn Ihre Familie für so einen Fall auf eine Verfügungsberechtigung setzt, fragen Sie Ihre Bank, wie sie damit umgeht.
Wenn Sie Mitinhaber des Kontos sind
Es kommt darauf an, wie das Konto eröffnet wurde:
- Oder-Konto (indistinta oder solidaria): Jeder Inhaber kann mit seiner Unterschrift allein über das ganze Guthaben verfügen.
- Und-Konto (mancomunada oder conjunta): Es braucht die Unterschrift aller. Kann einer nicht unterschreiben, kann kein Geld abgehoben werden.
Wurde bei der Eröffnung nichts vereinbart, gilt es als Und-Konto. Und Inhaber zu sein heißt nicht, dass einem das Geld gehört: Die Inhaberschaft sagt, wer über das Konto verfügen darf, nicht, wem das Geld gehört (Banco de España).
Wenn Sie eine notarielle Vollmacht haben
Mit einer Vollmacht handeln Sie im Namen der anderen Person, in dem Umfang, den das Dokument festlegt. Eine gewöhnliche Vollmacht endet, wenn ein Richter einen curador für diese Person ernennt; der poder preventivo (eine Vorsorgevollmacht nach spanischem Recht) enthält eine Klausel, damit er genau dann weiter gilt, wenn er gebraucht wird.
Wenn nichts vorbereitet ist: die guarda de hecho
Seit der Reform von 2021 (Gesetz 8/2021) erkennt der Código Civil die guarda de hecho an: Wer sich bereits um jemanden kümmert, der Unterstützung braucht, kann ihm helfen, ohne vor Gericht zu gehen. Gegenüber der Bank kann diese Betreuungsperson laut der Banco de España:
- ein Konto für die Person eröffnen und darauf Rente, Gehalt und Lastschriften einrichten;
- kleine Geldbeträge für ihren Grundbedarf abheben: „retiradas de efectivo de escasa cuantía“ (Barabhebungen in geringer Höhe), so die Banco de España, die 2026 den Leitfaden der spanischen Staatsanwaltschaft und der Banken vorgestellt hat. Der Höchstbetrag wird in der declaración responsable festgelegt, die Sie mit der Bank unterschreiben.
Wie man es nachweist. Die Bank kann ein von Ihnen beiden unterschriebenes Dokument verlangen, wenn die Person unterschreiben kann, Aussagen der Familie oder Berichte der Sozialdienste. Wenn Sie nicht zum engen Umfeld gehören und die Person ihren Willen nicht äußern kann, wird die Bank den Nachweis einer bestehenden Beziehung verlangen oder ein acta de notoriedad: ein Dokument, in dem ein Notar festhält, dass Sie sich um diese Person kümmern. Außerdem unterschreiben Sie eine declaración responsable: eine schriftliche Erklärung, mit der Sie sich gegenüber der Bank zu bestimmten Grenzen verpflichten, etwa zu den Höchstbeträgen, die Sie abheben.
Wo sie endet. Für einen Verkauf, eine Hypothek oder jedes Geschäft von wirtschaftlicher Bedeutung braucht es eine gerichtliche Genehmigung. Und eine Einschränkung: Das Gesetz denkt an Menschen, die Unterstützung bei der Ausübung ihrer Rechtsfähigkeit brauchen, und sagt nichts Bestimmtes über einen Krankenhausaufenthalt von wenigen Wochen. In diesem Fall muss die Bank es also selbst beurteilen.
Verfügungsberechtigter, Mitinhaber, Vollmacht oder guarda de hecho
| Muss es vorher vorbereitet werden? | Wie bekommt man es? | Was es erlaubt | |
|---|---|---|---|
| Verfügungsberechtigter | Ja, der Kontoinhaber unterschreibt es bei seiner Bank | Ein Dokument zur Verfügungsberechtigung | Über dieses Konto verfügen, ohne dass das Geld Ihnen gehört |
| Mitinhaber | Ja, Kontoinhaber und neuer Mitinhaber unterschreiben es bei der Bank | Die Inhaberschaft des Kontos ändern | Wie ein Inhaber verfügen; bei einem Und-Konto braucht es alle Unterschriften |
| Poder preventivo | Ja, der Kontoinhaber unterschreibt ihn beim Notar | Notarielle Urkunde mit Fortgeltungsklausel | Was der poder festlegt: eine Bank, alle Geldangelegenheiten oder mehr |
| Guarda de hecho | Nein: Sie wird nachgewiesen, wenn es nötig ist | Dokumente, die belegen, dass Sie sich um die Person kümmern | Konto eröffnen, Lastschriften einrichten und kleine Beträge abheben; Wichtiges nur mit Richter |
Häufige Fragen
Kann der Verfügungsberechtigte Geld abheben, wenn der Kontoinhaber im Krankenhaus liegt?
Wenn der Kontoinhaber im Krankenhaus liegt, aber entscheiden kann, in der Regel ja: Die Berechtigung gilt, solange er sie nicht widerruft. Kann er nicht mehr entscheiden, lesen Sie den Abschnitt weiter oben. In beiden Fällen klären Sie mit der Bank, was im unterschriebenen Dokument steht.
Haftet der Verfügungsberechtigte für das, was er tut?
Ja. Die Banco de España erinnert daran, dass er als Verfügungsberechtigter trotzdem für die Geschäfte haftet, die er tätigt.
Was kann eine Betreuungsperson im Rahmen der guarda de hecho bei der Bank tun?
Ein Konto für die Person eröffnen, um die sie sich kümmert, darauf ihre Einnahmen und Lastschriften einrichten und kleine Beträge für ihren Grundbedarf abheben, innerhalb der Grenzen der declaración responsable. Für alles andere braucht sie eine gerichtliche Genehmigung. Die Einzelheiten stehen im Leitfaden der Banco de España.
Verfügungsberechtigter oder Mitinhaber?
Der Verfügungsberechtigte darf verfügen, ist aber nicht Inhaber, und die Berechtigung lässt sich leicht widerrufen. Der Mitinhaber ist gegenüber der Bank Inhaber: Bei einem Oder-Konto kann er mit seiner Unterschrift allein über das ganze Guthaben verfügen, auch wenn das Geld nicht ihm gehört. Damit jemand Ihre Rechnungen bezahlen kann, wenn Sie es nicht können, genügt meist ein Verfügungsberechtigter, und das lässt sich leichter rückgängig machen.
Was Sie heute vorbereiten können
- Notieren Sie, welche Abbuchungen von welchem Konto gehen. Das braucht die Person, die sich kümmert, als Erstes: zu wissen, was nicht zurückgehen darf.
- Prüfen Sie, wie Ihre Konten eingerichtet sind. Wenn Sie ein Konto mit Ihrem Partner teilen, klären Sie, ob es ein Oder-Konto oder ein Und-Konto ist.
- Entscheiden Sie sich für einen Verfügungsberechtigten oder einen poder preventivo, und gehen Sie den Schritt. Für den Verfügungsberechtigten fragen Sie Ihre Bank nach dem Formular; für die Vollmacht vereinbaren Sie einen Termin beim Notar. Das Erste ist einfacher; das Zweite deckt viel mehr ab als ein Konto.
- Schreiben Sie auf, wo alles ist, an einem einzigen Ort, den jemand kennt. Die Liste der wichtigen Dokumente dient Ihnen als Leitfaden.
Die guarda de hecho ist der letzte Ausweg, kein Plan: Alles oben Genannte ist einfacher, wenn es vorher vorbereitet wird.
Dieser Leitfaden fasst Kriterien zusammen, die die Banco de España veröffentlicht hat, und das, was der spanische Código Civil sagt; er ist keine Rechtsberatung. Wenn der Fall schon eingetreten ist, sagen Ihnen Ihre Bank und ein Notar, welche Dokumente Sie in Ihrem Fall brauchen.